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BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Trier - S 5 AS 50/07
- LSG Rheinland-Pfalz - L 3 AS 143/09
- BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung …
Auszug aus BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B
10 Bezüglich der Berücksichtigung der Einkommensteuerrückerstattung als Einkommen hat die Klägerin nicht hinreichend dargelegt, warum die von ihr aufgeworfenen Rechtsfragen weiterhin klärungsbedürftig sind, obwohl sich das BSG in den Urteilen vom 30.7.2008 (…B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17) und vom 30.9.2008 (B 4 AS 29/07 R und B 4 RS 57/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15; Nr. 16) mit ihnen eingehend beschäftigt hat und etwa auf die Kriterien der Verteilung von einmaligem Einkommen auf ggf mehrere Monate eingegangen ist. - BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B
10 Bezüglich der Berücksichtigung der Einkommensteuerrückerstattung als Einkommen hat die Klägerin nicht hinreichend dargelegt, warum die von ihr aufgeworfenen Rechtsfragen weiterhin klärungsbedürftig sind, obwohl sich das BSG in den Urteilen vom 30.7.2008 (B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17) und vom 30.9.2008 (…B 4 AS 29/07 R und B 4 RS 57/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15; Nr. 16) mit ihnen eingehend beschäftigt hat und etwa auf die Kriterien der Verteilung von einmaligem Einkommen auf ggf mehrere Monate eingegangen ist. - BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92
Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente
Auszug aus BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B
Dabei ist zu berücksichtigen, dass als geklärt auch die Rechtsfragen anzusehen sind, über die zwar noch nicht ausdrücklich entschieden ist, zu deren Auslegung aber schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfragen ergeben (vgl Bundessozialgericht Beschluss vom 21.1.1993 - 13 BJ 207/92 - SozR 3-1500 § 160 Nr. 8;… Beschluss vom 31.3.1993 - 13 BJ 215/92 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2).
- BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92
Rentenzahlung - Berufung - Nachzahlung
Auszug aus BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B
Dabei ist zu berücksichtigen, dass als geklärt auch die Rechtsfragen anzusehen sind, über die zwar noch nicht ausdrücklich entschieden ist, zu deren Auslegung aber schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfragen ergeben (…vgl Bundessozialgericht Beschluss vom 21.1.1993 - 13 BJ 207/92 - SozR 3-1500 § 160 Nr. 8; Beschluss vom 31.3.1993 - 13 BJ 215/92 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B
Dabei muss ein Beschwerdeführer anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, ggf sogar des Schrifttums, angeben, welche Fragen sich stellen, darlegen, dass diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind und weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65). - BSG, 20.03.2008 - B 4 RS 57/07 B
Auszug aus BSG, 12.08.2010 - B 14 AS 34/10 B
10 Bezüglich der Berücksichtigung der Einkommensteuerrückerstattung als Einkommen hat die Klägerin nicht hinreichend dargelegt, warum die von ihr aufgeworfenen Rechtsfragen weiterhin klärungsbedürftig sind, obwohl sich das BSG in den Urteilen vom 30.7.2008 (…B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17) und vom 30.9.2008 (B 4 AS 29/07 R und B 4 RS 57/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15; Nr. 16) mit ihnen eingehend beschäftigt hat und etwa auf die Kriterien der Verteilung von einmaligem Einkommen auf ggf mehrere Monate eingegangen ist.